Schadensersatz bei Ausfall des Internetanschlusses

von Dr. Christine Payer

Wenn das Internet ausfällt, steht dann dem Nutzer Schadensersatz zu? Und wenn ja, in welcher Höhe? Das Amtsgericht Düsseldorf hat hierzu entschieden.

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Der Nutzer verklagte seinen früheren Internetanbieter, nachdem bei ihm der Wechsel zum neuen Anbieter nicht reibungslos funktioniert hatte. Der Nutzer hatte für 12 Tage gar keinen Internetanschluss. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der frühere Anbieter gegen seine gesetzliche Pflicht verstoßen habe, den Anschluss bis zum Anbieterwechsel ununterbrochen aufrecht zu erhalten. Fraglich war, ob der Nutzer, der vergeblich versucht hatte, einen provisorischen Internetzugang herzustellen, für den bloßen Fortfall der Möglichkeit, das Internet nutzen zu können Schadenersatz verlangen konnte.

Die Entscheidung des Gerichts

In Anlehnung an die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 24.01.2013 (BGH, Urteil vom 24.01.2013; Az. III ZR 98/12) stellte das Gericht in seiner Entscheidung vom 31.03.2014; Az. 20 C 8948/13 klar, dass der Fortfall der Nutzungsmöglichkeit des Internets für sich grundsätzlich zum Schadenersatz berechtigt ...

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