Je nach Gebrauch: Fleckenreiniger oder Droge

Eine Bewilligung für den Handel mit einem Fleckenreinigungsmittel schliesst dessen Handel zum missbräuchlichen Gebrauch als Betäubungsmittel nicht mit ein. Das muss sich ein Mann, der bereits von den ersten beiden Instanzen verurteilt worden war, nun auch vom Bundesgericht sagen lassen (BGer 6B_1067/2013 vom 15.07.2014). Er hatte Butyrolacton (GBL, ein Ester von GHB) in grossen Mengen verkauft. Sowohl GHB als auch GBL als dessen Ester gelten bei privater Verwendung als Betäubungsmittel, obwohl GBL im Gegensatz zu GHB nicht ausdrücklich gelistet wird.

Der Beschwerdeführer berief sich erfolglos auf Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum. Beim Tatbestandsirrtum schliesst sich das Bundesgericht folgenden Erwägungen des Obergerichts an:

Die Vorinstanz hält weiter fest, der Beschwerdeführer habe im Jahr 2006/2007 über die Medien erfahren, dass GBL als Droge missbraucht werde. Zudem sei er auf die missbräuchliche Verwendung seines Produkts “Remove” aufmerksam gemacht worden. Indem er es dennoch weiterverkauft habe, habe er dessen missbräuchliche Verwendung billigend in Kauf genommen. Er habe ein Benutzerkonto bei einem Drogenforum, in dem bereits im Jahr 2002 über GBL als Droge diskutiert worden sei. Zudem habe er am 29. April 2006 bei der Suchmaschine “google” den Begriff GBL eingegeben. Dass er unter diesen Umständen vorgebe, um die Verwendung von GBL als Betäubungsmittel nicht gewusst zu haben, sei nicht glaubhaft. Der Preis eines Produkts sei ein wichtiges Indiz für die bestimmungsgemässe Verwendung ...

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