Fristlose Kündigung wegen Krankheit möglich?

von Thorsten Blaufelder

Ständige Kurzerkrankungen eines Arbeitnehmers können eine fristlose Kündigung begründen. Allerdings müssen dann auch für die Zukunft „gravierende“ krankheitsbedingte Fehlzeiten zu erwarten und der Arbeitgeber unzumutbar wirtschaftlich belastet sein, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 23.01.2014 (AZ: 2 AZR 582/13).

Um die außerordentliche Kündigung innerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist aussprechen zu können, müsse der Arbeitgeber aber nicht erst warten, bis der Beschäftigte wieder krank ist. Entscheidend sei vielmehr, dass die fortbestehende Krankheitsanfälligkeit, die negative Gesundheitsprognose und die sich daraus ergebende „erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen“ noch bis mindestens zwei Wochen vor Zugang der Kündigung fortbestanden haben, so das BAG.

Im konkreten Fall war die Klägerin seit 1981 bei der Stadt Hamburg zuletzt vorwiegend als Hilfsgärtnerin halbtags auf einem Friedhof beschäftigt. Wegen ihrer langen Betriebszugehörigkeit war sie nach den tarifvertraglichen Regelungen ordentlich nicht mehr kündbar.

Zwischen den Jahren 2000 und 2011 war die Frau häufig für kurze Zeit erkrankt. Im Durchschnitt hatte sie in diesem Zeitraum jedes Jahr an 75,25 Arbeitstagen krankheitsbedingt gefehlt. Zwischen 2006 und 2011 hatte der Arbeitgeber 34.433,00 € Lohnfortzahlung geleistet.

Das war der Kommune zu viel. Sie kündigte der Frau außerordentlich mit sozialer Auslauffrist zum 30.09.2012. Die fortwährenden Kurzerkrankungen seien wirtschaftlich belastend, eine Besserung sei nicht zu erwarten. Die einzelnen wiederholten Erkrankungen seien als ein Dauertatbestand anzusehen, der eine fristlose Kündigung rechtfertige.

Die Klägerin hielt diese für unwirksam. Zum einen habe der Arbeitgeber nicht – wie gesetzlich vorgeschrieben – innerhalb von zwei Wochen gekündigt ...

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