Vertragsstrafe bei wiederholter widerrechtlicher Bildnutzung

von Robert Gäßler

Das Problem ist altbekannt: Eine alte Matratze oder ein altes Sofa soll über E-Bay verkauft werden, nur leider sind keine Bilder vorhanden. Also werden häufig bereits existierende Produktfotos von Dritten genutzt.

Schnell flattert dann die Abmahnung wegen Urheberrechtsverstoßes ins Haus. Und genauso schnell ist die Unterlassungserklärung unterschrieben, der Schadensersatz gezahlt, die Auktion beendet und die Sache aus der Welt – scheinbar.

Denn was viele E-Bayer nicht wissen: Auch bei Beendigung des Angebotes bleibt die E-Bay Auktion – und damit auch die verwendeten Bilder – über das Internet abrufbar. Und bald darauf flattert der nächste anwaltliche Brief ins Haus – diesmal mit einer Vertragsstrafenforderung. Begründung: Man habe gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen, da die Bilder noch immer öffentlich zugänglich sind.

Stimmt, leider. Doch wie hoch darf/kann/muss die Vertragsstrafe ausfallen? Oftmals wird in Unterlassungserklärungen (immer noch) eine feste Vertragsstrafe bis zu 5.000 Euro versprochen. Und zwar für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Das bedeutet, hat man bspw. 5 Bilder genutzt und sind diese fünf Bilder nach Abgabe der Unterlassungserklärung noch abrufbar, so werden nicht selten 25.000 Euro gefordert. Eine oftmals ruinöse Angelegenheit.

Mit einer solchen Konstellation hatte sich das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren zu beschäftigen. Hier hatte die Beklagte gleich 11 Bilder widerrechtlich verwendet. Nachdem sie auf die erste Abmahnung insgesamt 8 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK