Lösung: Ich habe da mal eine Frage: Sind zwei Hauptverhandlungsgebühren entstanden?

von Detlef Burhoff

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Am vergangenen Freitag hatte ich die Frage gestellt: Ich habe da mal eine Frage: Sind zwei Hauptverhandlungsgebühren entstanden? Nun, die Lösung ist nicht schwer und ergibt sich – was manchmal nicht der Fall – aus dem RVG. Denn bei den Hauptverhandlungsterminsgebühren heißt es immer “je Hauptverhandlungstag”. Das bedeutet, dass es für einen Tag in derselben Sache/Angelegenheit immer nur eine Hauptverhandlungsgebühr geben kann. Das hat das LG Hannover schon zur BRAGO entschieden (vgl. JurBüro 1996, 190). Und das gilt auch so im “Fragefall” ...

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