Fallstricke beim Rückruf von Verfilmungsrechten

Im Fall der Übertragung von ausschließlichen Verfilmungsrechten hat der Drehbuchautor oder Urheber der Literateraturvorlage in der Regel ein Interesse daran, dass der nutzungsberechtigte Filmproduzent auch tatsächlich Gebrauch von diesem Recht macht. Geschieht dies nicht, kann der Urheber von seinem Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Gebrauch machen. Die effektive Geltendmachung dieses Rechts kann jedoch größere Schwierigkeiten bereiten.

Das Rückrufsrecht wegen Nichtausübung setzt zum einen den Ablauf des gesetzlichen (2 Jahre) oder vertraglich verlängerten (bis 5 Jahre) Ausschlusses des Rückrufs, zum anderen eine erhebliche Verletzung berechtigter Interessen des Urhebers voraus, und weiter dass der Urheber dem Nutzungsberechtigten vor dem Rückruf eine angemessene Frist setzt um noch von seinem Nutzungsrecht Gebrauch zu machen. Schließlich kann der Rechterückfall als Folge des Rückrufs nur dann effektiv werden, wenn dieser nicht durch zwischenzeitlich erfolgte Unterlizensierungen vereitelt wird. Bei Verfilmungsrechten ist darüber hinaus ein Rückruf nur bis zum Beginn der Dreharbeiten zulässig. Danach können nur noch bestimmte Nebenrechte (z.B. Buch zum Film, Soundtrack, Merchandising-Rechte) zurückgerufen werden.

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Soll das Rückrufsrecht durch den Urheber effektiv ausgeübt werden, sind allerdings darüber hinaus einige Besonderheiten zu beachten, deren Nichtberücksichtigung zu großen Schwierigkeiten bis hin zur endgültigen Vereitelung des Rückrufs führen kann.

Dies beginnt bei der Dauer des Ausschlusses des Rückrufs. In der Regel wird im Rahmen der Übertragung der exklusiven Verfilmungsrechte an einem Stoff das Recht zur zustimmungsfreien Unterlizensierung eingeräumt. Nach der gängigen Rechtsmeinung beginnt die (gesetzliche) Dauer des Ausschlusses für den Rückruf wegen Nichtausübung jedoch mit jeder Weiterübertragung der Rechte neu ...

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