Verwaltungsrecht - zu kompliziert für Journalisten?

von Thorsten Koch


Das Fahrdienst-Unternehmen Uber, das gegenwärtig die Konfrontation des Rechts der Personenbeförderung mit dem 21. Jahrhundert probt, hat vor dem Verwaltungsgericht Hamburg einen Teilerfolg errungen, indem es trotz einer behördlichen Untersagungsverfügung seine Dienstleistungen einstweilen weiter anbieten kann. Das ist überraschend und auch den Medien eine Nachricht wert. SPIEGEL ONLINE war am schnellsten, allerdings ging Schnelligkeit dabei offenbar vor Gründlichkeit. So wird mitgeteilt, der Fahrdienst Uber dürfe „trotz einer Unterlassungsverfügung“ der Hamburger Verkehrsbehörde zunächst weitermachen, denn: „Der Vorsitzende Richter“ des Hamburger Verwaltungsgerichts habe am Freitag eine „einstweilige Verfügung“ aufgehoben ...

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