“Darf es etwas mehr sein?” oder: Die Fahrtenbuchauflage beim Motorradfahrer

von Detlef Burhoff

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Wer kennt sie nicht vom Einkauf, die Frage: Darf es etwas mehr sein. Sie passt ganz gut zu dem OVG Lüneburg, Urt. v. 08.07.2014 – 12 LB 76/14 -, das eine bislang in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch nicht behandelte Frage zum Gegenstand hat. Nämlich die, ob bei Motorrädern aufgrund der regelmäßig zeitlich eingeschränkten Nutzung eines Motorrads im Verhältnis zu einem Pkw eine Verlängerung der Fahrtenbuchauflage zulässig ist oder nicht. Der im Verfahren beklagte Landkreis Stade verhängt(e) nämlich für Motorräder in der Regel eine im Vergleich zu Pkw um drei bis sechs Monate länger wirkende Fahrtenbuchauflage. Das OVG hat das “abgesegnet”, und zwar wie folgt:

“Der Beklagte hat zur Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung von Motorrädern im Verhältnis zu Pkw auf die Besonderheiten der Motorradhaltung verwiesen, die darin lägen, dass Motorräder anders als Pkw in der Regel von den jeweiligen Haltern nicht ganzjährig genutzt würden, sondern eine Nutzung in den Wintermonaten regelmäßig unterbleibe oder nur eingeschränkt erfolge. Dies ist nicht zu beanstanden.

Am 1. Januar 2013 - wie auch sonst - verfügte fast ein Drittel aller zugelassenen Krafträder über ein Saisonkennzeichen, vorzugsweise für den Zeitraum April bis Oktober (vgl. http://www.kba.de/DE/Statistik/Fahrzeuge/Bestand/Saisonkennzeichen/2013_b_saison_kurzbericht.html?nn=645902) mit der Folge, dass sie nur in einem begrenzten Zeitraum des Jahres überhaupt genutzt werden können. Dazu kommen die Motorräder, die jedes Jahr – wie im Fall des Klägers – im Winter abgemeldet werden ...

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