LG Stuttgart: Impressum bei Xing-Profilen rechtswidrig

von Andreas Siegemund

Das LG Stuttgart hat entschieden (Urteil vom 27.06.2014, Az.: 11 O 51/14), dass die von Xing.de bereitgestellte Funktion zum Einbinden eines Impressums (auch “Anbieterkennzeichnung”) nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

Die Möglichkeit, die entsprechenden Informationen oder auch einen Link zum Impressum auf der eigenen Homepage ins Profil einzufügen, besteht seit einiger Zeit. Es erscheint dann rechts unten auf der Profilseite eine Verlinkung, in meinem Fall beispielsweise “Impressum von Andreas Siegemund”.

Die Richter waren der Auffassung, dass diese Darstellung den gesetzlichen Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung aus § 5 Abs. 1 TMG nicht genügt. Konkret sei der Link: “…so gestaltet, dass er nicht effektiv optisch wahrnehmbar und daher nicht leicht erkennbar ist ...

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