Konkretisierungen zur REMIT und den Meldungen weiterhin unklar

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Die EU-Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels, unter ihrem englischen Kürzel REMIT bekannt, gilt seit Ende 2011. Sie sieht vor, dass Transaktionen im Energiegroßhandel gemeldet werden müssen. Wie das genau geschehen soll, wird in so genannten Implementing Acts konkretisiert – doch die stehen noch immer aus. Damit verschiebt sich der Startschuss immer weiter nach hinten. Voraussichtlich werden damit die ersten Gas– und Stromgroßhandelsgeschäfte frühestens Anfang 2015 gemeldet werden müssen – die betroffenen Unternehmen haben also noch ein wenig Zeit, sich auf die Anforderungen einzustellen.

Doch das ist gar nicht so einfach, wenn die Einzelheiten zu den Meldungen noch immer nicht im Detail vorliegen. Insbesondere ist noch immer unklar, welche Verträge denn nun betroffen sind, welche Geschäfte ausnahmsweise nicht gemeldet werden müssen usw. Zwar kursieren verschiedene Arbeitsentwürfe zu den Implementing Acts im Markt, und aus den laufenden Konsultationen der europäischen Agentur für die Zusammenarbeit der Energieaufsichtsbehörden (ACER) lassen sich vereinzelt Aussagen ableiten. Aber erst wenn die konkreten Inhalte offiziell feststehen, wird man die Folgen abschätzen und die erforderlichen Vorkehrungen treffen können.

Unsicherheiten und Diskussionen bestehen insbesondere zu folgenden Aspekten:

  • ACER hatte bereits recht früh zwischen Transaktionen je nach Vertragstypus unterschieden und sah insoweit unterschiedliche Meldeanforderungen unter anderem für standardisierte und nicht-standardisierte Verträge vor. Bis vor kurzem bestand die Befürchtung, dass auch so genannte Handelsrahmenverträge wie die von der European Federation of Energy Trades (EFET) herausgegebenen EFET-Rahmenverträge für Strom und Gas zu den standardisierten Verträgen zählen und damit die hierunter geschlossenen Deals innerhalb eines Tages zu melden sind ...
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