Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll

von Wolfram Schlosser

Wir hatten hier (“Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise“) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuhr von Waren berichtet.

Nun hat sich der Bundesfinanzhof erneut in einer aktuellen Entscheidung mit der Thematik des Nachweises der Rückwareneigenschaft bzw. des zollrechtlichen Status “Gemeinschaftsware” beschäftigt.

In dem entschiedenen Fall flog die Klägerin am 12.11.2007 von Kanada nach A (Deutschland) und benutzte am Flughafen den grünen Ausgang für anmeldefreie Waren. Im Rahmen einer Kontrolle fanden die Zollbeamten in dem mitgeführten Instrumentenkoffer ein in Italien hergestelltes Musikinstrument sowie – neben weiteren Unterlagen – eine von der Firma X-Inc. (USA) hierfür ausgestellte Rechnung vom 22.11.2000 über x US-Dollar, die an die Eheleute Y in Kalifornien adressiert war. Das beklagte Hauptzollamt verneinte daraufhin die Voraussetzungen einer Rückware und setzte Einfuhrumsatzsteuer fest.

Sowohl das Einspruchsverfahren als auch das Klageverfahren blieben erfolglos.

Das Finanzgericht urteilte, dass nach § 21 Abs. 2 UStG i.V.m. Art. 202 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. a und Abs. 2 ZK (Zollkodex) Einfuhrumsatzsteuer entstanden sei. Die Klägerin habe nicht nachweisen können, dass das Musikinstrument, nachdem es vor dem Erwerb durch die Klägerin unstreitig in die USA verbracht worden sei, wieder den Status einer “Gemeinschaftsware” erlangt habe und dadurch bei der Einreise am 12.11.2007 als Rückware i.S. des Art. 185 Abs. 1 Unterabs. 1 ZK in Betracht komme. Insbesondere fehle ein Beleg über die zollrechtliche Abfertigung bei der Wiedereinfuhr in das Unionsgebiet. Darüber hinaus könne sich die Klägerin weder durch den Hinweis auf einen Kauf innerhalb des Unionsgebiets noch durch den Hinweis auf die Dauer ihres Besitzes an dem Musikinstrument auf Vertrauensschutz berufen ...

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