AG Düsseldorf: Reduzierung von Anwaltskosten und Schadenersatz für Pornofilm-Abmahnung

von Matthias Lederer

Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 20.05.2014, Az. 57 C 16445/13, entschieden, dass eine Urheberrechtsverletzung an einem Pornofilm unterhalb von 200,- Euro liegende Kostenerstattungs- und Schadenersatzansprüche auslöst.

In dem konkreten Fall war ein Anschlussinhaber wegen des unerlaubten Verbreitens eines Pornofilms über seinen Internetanschluss abgemahnt worden. Er sollte ein strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sowie einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 1.298,- Euro ausgleichen. Jedenfalls die Zahlung blieb der Anschlussinhaber schuldig, weshalb im Laufe des Verfahrens ein Mahnbescheid folgte. Der Widerspruch gegen den Mahnbescheid ging verspätet ein, so dass dieser als Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid zu einer Abgabe an das Streitgericht führte. In dem streitigen Verfahren begehrte die Klägerin nunmehr Anwaltskosten in Höhe von 859,80 Euro sowie einen Betrag von 1.000,- Euro als Schadenersatz.

Das AG Düsseldorf sprach aber nur einen Teil der Forderung zu. Das AG Düsseldorf ging zwar davon aus, dass der Beklagte als Täter der Rechtsverletzung hafte und daher dem Grunde nach Ansprüche bestehen würden. Diese seien aber niedriger anzusetzen.

Hinsichtlich des Schadenersatzes führte das Gericht aus:

„2.1.3.1

Da somit eine Haftung dem Grunde nach gegeben ist, ist sodann die Höhe zu ermitteln. Die Schadenshöhe ist dabei in Abwesenheit konkreter Umstande gemäß § 287 ZPO nach Ermessen des Gerichts zu schätzen, wobei hinzunehmen ist, dass das Ergebnis der Schätzung nicht unbedingt mit der Wirklichkeit übereinstimmt (OLG Hamburg BeckRS 2013, 20105). Unzutreffend ist es, bei der Bemessung des Schadenersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie einen privaten Filesharer mit einem kommerziellen Lizenznehmer gleichzusetzen ...

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