Der britische Odysseus und der Sirenengesang der Souveränität

von Maximilian Steinbeis

Auf dem Einband von Gunther Teubners phänomenalem Buch “Constitutional Fragments” (in der bei OUP erschienenen englischen Fassung) ist ein Gemälde abgebildet, das Odysseus bei den Sirenen zeigt: Deren Gesang ist wunderschön, aber verderbenbringend. Niemand kann aus eigener Kraft der Versuchung widerstehen, sich ihm zu nähern und an den Klippen, auf denen die Sirenen sitzen, zu zerschellen. Nur wenn er sich selbst am Mast seines Schiffes festbinden lässt und seinen rudernden Gefährten die Ohren mit Wachs verstopft, kann Odysseus ihn gefahrlos hören.

Das Bild ist mit Bedacht gewählt: Verfassungen, so Teubner, sind selbst gewählte Fesseln, die ein Funktionssystem sich anlegt, um das Fremde, das außerhalb der eigenen Funktionslogik Gelegene wahrnehmen, genießen und zur Entfaltung bringen zu können. Die Politik beschränkt ihre Macht, damit das Recht zu seinem Recht kommen kann. Die Justiz akzeptiert die Willkür wechselnder gesetzgeberischer Mehrheiten, um der Demokratie Raum zu geben. Beide nehmen die Beschränkungen hin, die die Grundrechte ihnen auferlegen, auf dass Wirtschaft, Religion, Wissenschaft, Kunst und nicht zuletzt das Individuum sich frei entfalten und florieren können.

Freiheitsgewinn durch Selbstbindung – wenn es das ist, was Verfassungen leisten, wie ist es dann um die Verfassung Großbritanniens bestellt? Die Frage stellt sich gerade jetzt, weil die britische Regierung offenbar ihr Maß an konstitutioneller Bindung als ein Zuviel empfindet. Im Kabinett haben zurzeit diejenigen Oberwasser, die die Fesseln der Europäischen Menschenrechtskonvention abstreifen wollen, an der im Moment der Grundrechtsschutz der Britinnen und Briten aufgehängt ist. Das Justizministerium fordert, die richterliche Kontrolle von Regierungsentscheidungen zurückzuschneiden.

Fragen nach der britischen Verfassung sind deshalb notorisch schwer zu beantworten, weil es ein Dokument dieses Namens bekanntlich nicht gibt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK