BSG sichert monatlichen Freibetrag für Hartz-IV-Nebeneinkünfte

von Thorsten Blaufelder

Gehen Nebeneinkünfte eines Hartz-IV-Empfängers in einem Monat doppelt, im nächsten aber gar nicht ein, sollen die Empfänger dadurch keine Nachteile haben. Die Freibeträge bei der Berechnung der Hartz-IV-Leistungen werden dann trotzdem bei beiden Zahlungen angerechnet, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am 17.07.2014 in Kassel (AZ: B 14 AS 25/13 R).

Damit sich für Langzeitarbeitslose ein Zuverdienst lohnt, werden bei der Anrechnung des Einkommens Freibeträge berücksichtigt. Neben einem einkommensabhängigen Erwerbstätigenfreibetrag gibt es einen Grundfreibetrag für Versicherungen, geförderte Altersvorsorge und Werbungskosten. Dieser beträgt 100,00 €; bei Einkünften über 400,00 € können höhere tatsächliche Kosten geltend gemacht werden.

Eine damals 51-jährige arbeitslose Frau aus Fürth hatte 2010 eine geringfügige Tätigkeit als Raumpflegerin aufgenommen. Ihr Arbeitgeber zahlte den Lohn zunächst zu Beginn des Folgemonats aus ...

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