4A_560/2013 (amtl. Publ.): Prüfung einer Schiedseinrede im Binnenverhältnis

von Michael Feit
Mit Entscheid 4A_560/2013 vom 30. Juni 2014 setzte sich das Bundesgericht mit einer Schiedseinrede auseinander.

Mit Vereinbarung vom 17. Dezember 2007 ("Konsortialvertrag") schlossen sich die B. AG, der Bauleiter A., das Ingenieurbüro C., die D. AG sowie die E. AG zu einem Konsortium zusammen. Die letzte Seite des Konsortialvertrags enthält unter der Überschrift "Ziffer XI Schlussbestimmungen" eine Klausel mit folgendem Wortlaut:
Für den vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich schweizerisches Recht
anwendbar. Gerichtsstand ist Meilen.
Streitigkeiten unter den Gesellschaftern über den vorliegenden Vertrag wie auch über Werkverträge, die das Konsortium mit den Gesellschaftern abschliesst, werden nach Möglichkeit unter Ausschluss der ordentlichen Gerichte durch ein Schiedsgericht erledigt. Die Parteien, unter denen Meinungsverschiedenheit besteht, sollen sich in der Monatsfrist auf einen Einzelschiedsrichter oder ein Schiedsgericht einigen. Erst wenn eine solche Einigung nicht möglich oder der Entscheid des Schiedsgerichts nicht akzeptiert wird, kann das zuständige Gericht angerufen werden.
A. erhob am Bezirksgericht Meilen Klage gegen seine vier Mitgesellschafter. Die Beklagten erhoben die Schiedseinrede. Das Bezirksgericht Meilen trat auf die Klage nicht ein mit dem Argument, dass Ziffer XI des Konsortialvertrages eine gültige Schiedsklausel enthalte, in welcher der klare Wille der Parteien zum Ausdruck komme, über Streitigkeiten unter den Gesellschaftern über den Konsortialvertrag oder über Werkverträge, welche das Konsortium mit den Gesellschaftern abschliesst, ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen.

Gegen diesen Entscheid erhob der Kläger Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich, das die Berufung abwies. Der Kläger erhob daraufhin Beschwerde in Zivilsachen ...Zum vollständigen Artikel


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