Mehrere Änderungen der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG

von Dr. Alexander Koch

Die Kommission hat im Juni und Juli 2014 drei Änderungsrichtlinien in Bezug auf die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG erlassen. Hierdurch sind einerseits Grenzwerte für TCEP und vergleichbare flammhemmende Stoffe sowie Biphenol A verschärft worden und andererseits die Verwendungsmöglichkeiten von Nickel in Spielzeugen erweitert worden.

Nach Art. 46 Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG kann die Kommission bestimmte Teile der Richtlinie ändern, um diese an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt anzupassen. Die Änderungsbefugnis betrifft einerseits Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeugen verwendet werden, die für Kinder unter 36 Monaten bestimmt sind bzw. die dazu bestimmt sind, in den Mund genommen zu werden. Darüber hinaus kann die Kommission bestimmen, ob bestimmte grundsätzlich gesundheitsschädliche Stoffe ausnahmsweise in Spielzeugen verwendet werden dürfen.

Durch die Änderungsrichtlinie 2014/79/EG hat die Kommission die Grenzwerte für TCEP, TCCP und TDCP deutlich verschärft. Hierbei handelt es sich um flammhemmende Stoffe, die möglicherweise Krebs erregen. TCEP wird zwar seit 2001 in der EU nicht mehr produziert ...

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