LG Hamburg: "MINI"-Wecker verletzen Markenrechte

22.07.14

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"MINI"-Wecker verletzen auch dann Markenrechte, wenn es sich um sehr kleine Waren handelt und die Bezeichnung nur einen Hinweis auf die Größe des Produktes sein soll (LG Hamburg, Urt. v. 12.06.2014 - Az.: 327 O 516/13).

Die Beklagte vertrieb kleine Wecker. Auf der Verpackung war das Zeichen "MINI" in prominenter und auffälliger Weise angebracht. Die Klägerin, die zahlreiche Rechte an dem Wort "MINI" hatte, sah hierin eine Markenverletzung.

Zu Recht wie das LG Hamburg nun entschied ...

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