Ein “Personenausweis Freie Stadt Danzig” ist eine Urkunde….

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org
Nikater – Own work

Ein etwas kurioser Sachverhalt liegt dem OLG Bamberg, Urt. v. 14.05. 2014 - 3 Ss 50/14 - zugrunde. Das AG hatte den Angeklagten. wegen Urkundenfälschung in Tateinheit mit Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen zu einer Geldstrafe verurteilt. Das LG hat den Angeklagten dann auf seine Berufung aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die hiergegen gerichtete Revision der StA erwies sich als erfolgreich.

In der Sache ging es um einen “Personenausweis Freie Stadt Danzig”. Der sah wohl, wenn ich die Ausführungen des OLG richtig verstehe, einem “echten Ausweis” täuschend ähnlich.Im Verfahren ging es dann um Frage “amtlicher Ausweis” und/oder auch “Urkunde”. Das OLG sagt: Amtlicher Ausweis und damit § 276 StGB nein, aber Urkunde und damit ggf. § 267 StGB ja. Hier die Leitsätze:

“1 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK