Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Altes/neues Recht nach Zurückverweisung?

von Detlef Burhoff

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Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Altes/neues Recht nach Zurückverweisung?, die das Übergangsrecht des § 60 RVG betrifft, gestellt. Als sie von dem Kollegen kam, galt der alte Gedanke, man muss wissen, wo man nachschauen muss. Natürlich im Gesetz, wie es die Kommentatoren des Beitrags (richtig) zunächst getan habe. Aber ich dann in Form eines Praxistests dann auch in “unserem” RVG-Kommentar nachgeschaut, der übrigens jetzt bald in der 4. Auflage erscheint (das war jetzt Werbung . Und da heißt es bei Herrn Volpert in Teil A: Übergangsvorschriften (§§ 60 f.), Rn. 1986 f. neu (alt Rn. 1370 f.):

1986
Nach § 21 Abs. 1 ist im Fall der Zurückverweisung einer Sache an ein untergeordnetes Gericht das weitere Verfahren vor diesem Gericht als neuer Rechtszug anzusehen. § 60 Abs. 1 Satz 2 regelt die Vergütung in den weiteren Rechtszügen, wenn der Rechtsanwalt zum Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Gesetzesänderung bereits tätig ist ...

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