EuGH: Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden

von Sabine Heukrodt Bauer

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am 10.7.2014 entschieden, dass auch grafische Darstellungen grundsätzlich eine Marke darstellen und auf diesem Wege geschützt werden können (Az: C-421/13). Konkret ging es um das Shop-Model von Apple. Dieses sollte als dreidimensionale Marke eingetragen und somit geschützt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wies den Antrag auf ...

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