Die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte, wie beispielsweise eines „Apple“-Flagship Stores, kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden

von Gabriele Becker Uthmann

- Urteil in der Rechtssache C-421/13: Apple Inc. / Deutsches Patent- und Markenamt -

Eine solche Darstellung muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden

Im Jahr 2010 ließ Apple beim Patent- und Markenamt der USA (United States Patent and Trademark Office) eine dreidimensionale Marke eintragen. Die Marke besteht dabei aus der Darstellung ihrer Ladengeschäfte (bezeichnetnals „Flagship Stores“) in Form einer mehrfarbigen Zeichnung ...

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