70. DJT: Graf-Schlicker – „Der Zivilprozess vor dem Aus?“

von Benedikt Meyer

Axel Hindemith / wikimedia.org

Der 70. Deutsche Juristentag in Hannover am 17.-19. September wirft seine Schatten immer erkennbarer voraus. Neben dem Gutachten von Prof. Callies, welches dieser Tage im Beck-Verlag erscheinen wird (Besprechung der Kurzfassung in der NJW-Beilage hier) finden sich im aktuellen Anwaltsblatt zwei ausführliche Artikel zum Thema, die heute und morgen hier Thema sein sollen.

Die Ministerialdirektorin im BMJV und Leiterin der Abteilung Rechtspflege, Marie-Luise Graf-Schlicker, setzt sich in AnwBl. 2014, Heft 6, S. 573 ff. unter der Überschrift “Zivilprozess vor dem Aus?” mit den Eingangszahlen der Zivilgerichte in den Jahren 2002 bis 2012 auseinander und kommt zu folgenden wesentlichen Beobachtungen:

  • Es sei insgesamt ein Rückgang der Eingangszahlen von 19 % bei den Landgerichten und sogar von 23 % bei den Amtsgerichten zu beobachten. Auch die Zahl der Berufungen sei deutlich zurückgegangen: bei den Oberlandesgerichten um 9 %, bei den Landgerichten um 19 %.
  • Differenziere man diese Zahlen nach Streitwerten, sei bei den Landgerichten und den Oberlandesgerichten übereinstimmend auffällig, dass eine Steigerung der Eingangszahlen lediglich bei Streitwerten unter 5.000 EUR und über 500.000 EUR zu erkennen sei.
  • Schlüssele man diese Zahlen nach Sachgebieten auf, sei deutlich erkennbar, dass insbesondere die Zahl der Bau– und Architektensachen rückläufig sei: bei den Amtsgerichten 40 %, bei den Landgerichten um 26 %. Zugenommen hätten bei den Amtsgerichten Reisevertragssachen (+50 %) und WEG-Streitigkeiten (+38 %), bei den Landgerichten insbesondere Arzthaftungssachen (+62 %), gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten (+100 %), Versicherungssachen (+202 %) sowie Kapitalanlagesachen (+ 350 %).

Die Ursachen für diesen Rückgang sieht Graf-Schlicker zu einem geringen Teil im demografischen Wandel begründet ...

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