Unbemerkt, oder: Kommt eine große StPO-Reform zur “Effektivierung unseres Strafverfahrens?

von Detlef Burhoff

© Miriam Dörr – Fotolia.com

Gelesen hatte ich es im justizpolitischen Teil des Koalitionsvertrages der GroKo ja schon, dass nämlich das allgemeine Strafverfahren und das Jugendstrafverfahren „unter Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze effektiver und praxistauglicher ausgestaltet“ werden und eine Expertenkommission hierzu bis zur Mitte der Legislaturperiode Vorschläge erarbeiten soll. Aber, wie das häufig so ist. Man liest es und vergisst es wieder, zumal man denkt: Hatten wir doch alles schon: Große StPO-Reform – irgendwann Ende der 60-ziger Jahre, meine ich, – woraus dann nicht geworden ist, oder vor einigen Jahren dann das sog. “Eckpunkte-Papier”, von Herta Däubler-Gmelin, das dann auch – mit ihr (?) – wieder verschwunden ist. Von daher an sich: Entwarnung, oder: Wird alles nicht so heiß gegessen….

Aber so ganz dann wohl doch nicht. Denn inzwischen hat das BMJV tatsächlich eine “Expertenkommission” eingesetzt, die sich am 07.07.2014 im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zur ihrer Auftaktveranstaltung getroffen hat. Der Minister selbst hat die Veranstaltung eröffnet, also hochrangig aufgehängt (vgl. hier die PM des BMJV). Ziel dieser “Expertenkommission” soll es sein bis zur Mitte der Legislaturperiode Vorschläge zu erarbeiten, und zwar konkrete Reformvorschläge: “Am Ende der Arbeit der Kommission soll ein Bericht stehen, der konkrete Regelungsempfehlungen enthält, die Grundlage eines Gesetzgebungsvorhaben sein können.”

Leider habe ich nichts dazu gefunden, wer denn nun Mitglied dieser “Expertenkommission” ist (außer das Übliche: Personen aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung usw.), interessant wäre aber schon zu wiessen, wer denn da nun am Werke ist. Aber zumindest die Eröffnungsrede des Ministers steht im Internet. Und die enthält so schöne Sätze/Passagen wie:

“…Beide Ziele können wir jetzt mit dieser Expertenkommission umsetzen ...

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