Alle denken an sich, nur ICH DENK AN MICH!

von Dr. Markus Wekwerth

So dachte ein Markenanmelder und hat die aus einer Standardschriftart bestehende und nicht besonders gestaltete Wortfolge “ICH DENK AN MICH!” beim DPMA als Wort-/Bildmarke u.a. für Schmuck, Bekleidung und Einzelhandelsdienstleistungen angemeldet. Einzige gestalterische Besonderheit war die vertikale Anordnung der einzelnen Worte.

Das DPMA hat die Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Hiergegen hat der Anmelder Beschwerde beim BPatG eingelegt.

Die Entscheidung des Gerichts

AC Manley / Shutterstock.com

Das Gericht hat die Beschwerde mit Beschluss vom 29.04.2014 (Az. 27 W (pat) 572/13 zurückgewiesen und das vom DPMA angenommene Fehlen der Unterscheidungskraft bestätigt. Unterscheidungskraft sei die Eignung eines Zeichens, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen, indem die Vorstellung einer bestimmten Herkunft vermittelt wird. Diese Voraussetzungen seien bei dem streitgegenständlichen Zeichen nicht der Fall, da sich dieses in einer allgemeinen Werbeaussage erschöpfe ...

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