Die Treppensteighilfe für den pflegebedürftigen Rollstuhlfahrer

Die Versorgung eines pflegebedürftigen Rollstuhlfahrers mit einer Treppensteighilfe, um mit Unterstützung einer Pflegeperson im Rollstuhl sitzend Treppen überwinden zu können, gehört zum Leistungsbereich der Pflegeversicherung.

In dem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall ist der Kläger 81 Jahre alt, nahezu erblindet, beidseitig beinamputiert und deshalb pflegebedürftig (Pflegestufe III). Die beklagte Krankenkasse, die BKK Essanelle, hat ihn mit einem mechanischen Rollstuhl versorgt, mit dem er aber seine in der ersten Etage eines Mehrfamilienhauses gelegene Mietwohnung nicht verlassen kann, weil in dem Haus kein Aufzug vorhanden ist. Die Beklagte hat den Leistungsantrag abgelehnt, weil die Krankenkassen nicht für Hilfsmittel aufzukommen hätten, die ein Versicherter nur wegen seiner besonderen Wohnsituation benötige. Dazu zählten auch die Treppensteighilfen, weil sie bei ebenerdig gelegenen Wohnungen und bei Häusern mit Aufzügen oder Treppenliften entbehrlich seien.

Vor dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht war die Klage erfolgreich. Und auch das Bundessozialgericht bestätigte nun den Anspruch des Rollstuhlfahrers und wies die Revision der beklagten Krankenkasse zurück:

Dem Kläger steht der Anspruch auf Versorgung mit der elektronisch betriebenen mobilen Treppensteighilfe zu ...

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