Darlegungslast bei Mängeln einer Software

von Clemens Pfitzer

Mängel bei Softwaredienstleistungen sind eher die Regel als die Ausnahme, was auch der oft komplexen Materie geschuldet ist. Aber was muss der Kunde vortragen um Ansprüche wegen Mängeln geltend zu machen? Und wie ist die Konstellation, wenn – wie so häufig – noch eine Leasingfirma beteiligt ist? Der Bundesgerichtshof hat sich hierzu geäußert.

Ein Händler für Möbel und Möbelzubehör wollte für seine Onlineshops ein Warenwirtschaftssystem installieren und einrichten lassen. Hierzu beauftragte er ein Softwareentwicklungsunternehmen mit der Einrichtung und Installation des Warenwirtschaftssystems und einer Anbindung an seine Online-Shops. Finanziert wurde das Vorhaben über eine Leasinggesellschaft.

Stokkete / Shutterstock.com

Im August 2008 wurde die erstellte Software geliefert und gegenüber der Leasinggesellschaft abgerechnet. Zwar bestätigte der Möbelhändler der Leasinggesellschaft, dass die Software einwandfrei sei, allerdings war dem Möbelhändler und dem Softwareentwicklungsunternehmen bekannt, dass die geleiferte Software nicht bzw. nicht voll funktionstüchtig war. Die Leasinggesellschaft zahlte jedoch auf die Erklärung den in Rechnung gestellten Betrag.

Der Möbelhändler erklärte aufgrund der mangelnden Funktionsfähigkeit in der Folge seinen Rücktritt vom Vertrag und forderte von dem Softwareentwicklungsunternehmen die Rückabwicklung des Vertrages ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK