Die urheberrechtliche Abmahnung: Wann verjährt welcher Anspruch?

von Jan Linxweiler

Die urheberrechtliche Abmahnung: Wann verjährt welcher Anspruch?
Die urheberrechtliche Abmahnung wird wohl in den seltensten Fällen in einem angenehmen Sachzusammenhang aufgeworfen. Auch die juristische Prüfung stellt dabei so manchen Fallstrick bereit. In diesem Beitrag soll anhand von zwei Urteilen zum Filesharing konkret auf die unterschiedliche Verjährung von Ansprüchen, die in einer urheberrechtlichen Abmahnung geltend gemacht werden können, und ihren inhärenten Fallstricken eingegangen werden.

Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzung

Betrachten wir also zunächst das Urteil des LG Köln (Urteil vom 13.12.2010 – 28 O 515/10) und den in eben diesem angesprochenen Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzung nach § 102 Satz 1 UrhG i.V.m. §§ 194 ff. BGB.

In diesem Regelungskontext bereitet ein weit verbreiteter Irrtum Schwierigkeiten. Ursächlich für diesen Irrtum sind die Unterscheidung der Schadensersatzansprüche in § 102 UrhG und die weithin vertretene Grundannahme, dass Ansprüche im Zusammenhang mit Filesharing innerhalb von drei Jahren verjähren und danach nicht mehr gerichtlich geltend gemacht werden können.

Grundsätzlich wird die Verjährung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts in § 102 Satz 1 UrhG geregelt. Dabei verweist § 102 Satz 1 UrhG auf die §§ 194 ff. BGB. Dort sind die allgemeinen Verjährungsregeln kodifiziert. Ein Anspruch aus Verletzung des Urheberrechts verjährt also gemäß § 102 Satz 1 UrhG in Verbindung mit § 195 BGB; mithin innerhalb von drei Jahren. Der Fristbeginn ergibt sich dabei aus § 199 BGB. Ergo beginnt die Frist mit dem Schluss des Jahres zu laufen, in dem der Gläubiger/Rechtsinhaber Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände und der Person des Schuldners/Rechtsnutzers erlangt hat.

Demnach stellte das LG Köln in seinem Urteil (Urteil vom 13.12 ...

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