BGH zur Abnahme der Installation & Einrichtung von Software

von Jan Linxweiler

BGH zur Abnahme der Installation & Einrichtung von Software

Heutzutage ist der Online-Handel nicht mehr weg zu denken. Wo wären wir ohne Amazon, ebay oder andere Anbieter? Vor diesem hintergrund richten immer mehr Händler eigene Online-Shops ein. Allerdings benötigt man hierfür die entsprechende Hardware und Software. Vielleicht noch wichtiger ist jedoch jemanden, der dies für den Händler aufstellt, anschließt und einrichtet. Ergo wendet man sich an spezialisierte Unternehmen und vertraut auf deren Arbeit. Mit denen im Rahmen dieser Arbeit auftretenden Problemen setze sich jetzt auch der Bundesgerichtshof auseinander (BGH, Urteil vom 5. Juni 2014 – VII ZR 276/13).

Kauf oder Werk bei Installation & Einrichtung von Software?

Der BGH stellt zunächst fest, dass es sich bei einem Vertrag über Installation und Einrichtung von Software um einen Werkvertrag handelt. Gegenstand des Vertrages sei die Anpassung der Software des Anbieters an die Bedürfnisse des Käufers und die Schaffung von Schnittstellen zu den Online-Shops. Mithin würde die Herbeiführung des vertraglich vereinbarten Erfolgs als Ergebnis einer individuellen Tätigkeit geschuldet. So käme dieser Herbeiführung auch nach den Vertragsumständen nicht nur untergeordneter Bedeutung zu. Folglich könne es sich nicht um einen Kaufvertrag handeln (vgl. §§ 433, 434 Abs. 2 Satz 1 BGB).

Wann liegt eine Abnahme des Werkes vor?

Eine Abnahme im Sinne von § 640 I 1 BGB stellt die körperliche Entgegennahme des Werks durch den Besteller dar ...

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