Trolle aus Fernost – Rechte in China umfassend sichern

von Astrid Sotriffer

Wer in China auf dem Markt sein will, sollte bei der Anmeldung von Schutzrechten nicht zurückhaltend sein – sonst drohen Verletzungsklagen aus bösgläubig angemeldeten Rechten

China und der Schutz geistigen Eigentums – bislang wird das Land meistens mit Piraterieware in Verbindung gebracht, also nachgeahmte Markenware, die immer wieder in spektakulären Mengen vom Zoll abgefangen wird, viel zu oft aber unerkannt ins Land kommt.

Chinesische Unternehmen haben inzwischen allerdings erkannt, dass sich noch auf ganz andere Weise viel Geld verdienen lässt. Und zwar, indem sie selbst das System nutzen. “Patent-Trolle”, eigentlich aus den USA bekannt, sind Unternehmen, die Patente oder Gebrauchsmuster kaufen, ohne Absicht, sie auch für Produkte zu verwerten, sondern alleine mit dem Zweck, Verletzungsklagen gegen Dritte vor die Gerichte zu bringen, um Schadensersatz geltend machen zu können.

Wie es scheint, haben chinesische Unternehmen in den letzten Jahren vornehmlich das Gebrauchsmuster für solche Klagen (nicht nur, aber auch gegen ausländische Hersteller und Vertriebsgesellschaften) entdeckt. Während im Jahr 2011 noch 11% mehr Gebrauchsmuster als Patente in China angemeldet wurden (zu 97% von Inländern!), erwartet das staatliche chinesische Patentamt SIPO für 2015 bereits 39% (!) mehr Gebrauchsmusteranmeldungen gegenüber den Patentanmeldungen (mit einem Anteil von immerhin 5% aus dem Ausland) (Quelle: SIPO).

In Europa oder den USA werden deutlich mehr Patente als Gebrauchsmuster angemeldet; warum ist es in China anders herum?

Gebrauchsmuster sind kostengünstiger und einfacher zu erlangen als Patente, da die Schutzvoraussetzungen niedriger sind ...

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