“Schonung der Ressourcen der Justiz” – dem dienen OU-Beschlüsse (?)

von Detlef Burhoff

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Über LTO bin ich gerade auf den BVerfG, Beschl. v. 30.06.2014 – 2 BvR 792/11 – aufmerksam geworden. (Volltext habe ich leider noch nicht gefunden). Danach ist § 349 Abs. 2 StPO, der die Verwerfung der Revision bei offensichtlicher Unbegründetheit der Revision durch einstimmigen Beschluss zulässt, verfassungsgemäß.

Man muss mal sehen, wie das BVerfG das (näher) begründet hat. Schön aus der LTO-Meldung aber schon mal diese Passage:

“Der Beschwerdeführer hatte dagegen eine Begründung des BGH für seine Entscheidung als wichtig erachtet, weil hierdurch die Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge oder auch einer Verfassungsbeschwerde eingeschätzt werden könnten.

“Schonung der Ressourcen der Justiz”

Diese Meinung hielten die Karlsruher Richter zwar nicht für abwegig ...

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