Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 1.000 Abmahnungen in einem Jahr

von Matthias Lederer

Das LG München I hat mit Urteil vom 10.08.2010, Az.: 11 HK O 11365/10 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein kann, wenn ein Abmahner innerhalb eines Jahres mehr als 1000 Abmahnungen an Mitbewerber verschickt.

In dem konkreten Verfahren machte der Kläger einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1 UWG geltend. Hintergrund des klägerischen Begehrens war ein Verstoß der Beklagten gegen die Impressumspflicht des § 5 TMG. Nachdem sich die Beklagte geweigert hatte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, kam es zum Rechtsstreit.

Die Richter am LG München I wiesen die Klage als unzulässig ab. Angesichts der Vielzahl der ausgesprochenen Abmahnungen von Seiten des Klägers gegenüber Mitbewerbern sei die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich nach § 8 Abs. 4 UWG. Der Kläger hatte alleine im letzten Geschäftsjahr mehr als 1000 wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschickt ...

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