Doppelbesteuerungsabkommen: Betriebsausgabenabzug für Gründungskosten einer ausländischen festen Einrichtung

Gründungsaufwand für die im Ausland belegene feste Einrichtung eines Freiberuflers führt nicht zu einem Betriebsausgabenabzug bei der Ermittlung der Einkünfte aus der inländischen Tätigkeit. Dieser Aufwand ist durch die in Aussicht genommene Tätigkeit im Ausland veranlasst (Bestätigung des BMF-Schreibens 24.12.99, BStBl I 99, 1076, Tz. 2.9.1.). Unterfällt jene Tätigkeit der abkommensrechtlichen Freistellung, betrifft dies den Gründungsaufwand (negative Einkünfte) auch dann, wenn die Errichtung der festen Einrichtung später scheitert, es sich also um vergebliche vorweggenommene Aufwendungen handelt (BFH 24.2.14, I R 56/12).

Eine ärztliche Gemeinschaftspraxis plante, in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate, VAE) eine kardiologische Praxis zu errichten, die später von einer anderen Gesellschaft mit denselben Gesellschaftern eröffnet wurde. Es fielen Aufwendungen (insbesondere für Reisen) an. Die Gemeinschaftspraxis erfasste die Aufwendungen als Betriebsausgaben. Das FA folgte dem lediglich teilweise. Im Übrigen behandelte es die Aufwendungen nach Maßgabe des DBA VAE 1995 als steuerfrei.

Auch das FG sah die Voraussetzungen für die Anwendung des DBA-VAE 1995 als erfüllt an ...Zum vollständigen Artikel

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