PKW-Maut in Deutschland

von Julian Jansen

Eine PKW-Maut in Deutschland ist das erklärte Ziel des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU). Das aktuelle Konzept sieht vor, dass jeder Autofahrer eine so genannte "Infrastrukturabgabe" für die Benutzung der deutschen Straßen zu zahlen hat. Dabei soll es irrelevant sein, ob es sich um einen Deutschen, einen Angehörigen eines EU-Mitgliedslandes oder um einen "Ausländer" handelt. Interessant ist hierbei, dass die Bundeskanzlerin Frau Merkel noch vor zehn Monaten ausdrücklich während einer Wahl-Fernsehduells sagte: "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben." Jetzt unterstützt sie die Pläne des Herrn Dobrindt. Hat sie etwa gelogen? Nein, natürlich nicht, denn es handelt sich ja nur um eine "Infrastrukturabgabe", nicht um eine Maut!


Jedenfalls stehen für nicht-Deutsche verschiedene Vignetten zur Auswahl, nämlich solche mit Gültigkeit für zehn Tage (10 €), zwei Monate (20 €) oder ein Jahr (Kosten werden bestimmt nach Umweltfreundlichkeit, Hubraum, Erstzulassung des PKW). Die Vignetten können im Internet oder an grenznahen Tankstellen erworben werden. Deutsche Staatsangehörige erhalten automatisch eine Jahresvignette zugesandt. Doch jetzt kommt der Knackpunkt:


Die PKW-Maut - nein, sorry Frau Merkel, natürlich die "Infrastrukturabgabe" - soll die deutschen Autofahrer nicht belasten. Deshalb wird die KFZ-Steuer jeweils um den Betrag reduziert, den die Jahresvignette kostet ...

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