AG Düsseldorf weist überzogene Schadensersatzforderungen in Filesharing-Fall in ihre Grenzen

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Das Amtsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil in einem Filesharing-Verfahren vom 03.06.2014 (Az. 57 C 3122/13) die Schadensersatzforderung einer Abmahnkanzlei auf einen Bruchteil des ursprünglich geforderten Betrages heruntergekürzt und damit den bisweilen ausufernden Schadensersatzforderungen der Abmahnanwälte buchstäblich einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Was war geschehen?

Dem Beklagten wurde vorgeworfen, Filesharing über eine Internettauschbörse betrieben und dabei ein Musikalbum mit 15 Titeln zum Download angeboten zu haben. Die Abmahner verlangten satte 2500 Euro Schadensersatz sowie einen Aufwendungsersatz für die Anwaltskosten von 1379,80 Euro, der sich aus einem angeblichen Streitwert von 50.000 Euro errechne.

Was sagt das Gericht?

Das Gericht hält die Forderung der Kläger für überzogen und stutzt den Anspruch kurzerhand auf 303,60 Euro zurecht. Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. Dabei geht das Gericht in seiner Begründung ausführlich auf die Schadensberechnung ein, insbesondere auf die Anwendbarkeit der Lizenzanalogie für die Bestimmung der Schadenshöhe. Bei der sogenannten Lizenzanalogie werden die Kosten als Schaden angerechnet, die bei einer ordnungsgemäßen Einholung der Nutzungserlaubnis zu entrichten gewesen wären. Die Analogie sei jedoch, nach Ansicht des Gerichts, nicht gleichermaßen auf private Filesharing-Fälle und auf Fälle kommerzieller Lizenzvergaben anwendbar. Denn für die Berechnung des Schadensersatzes wird im Rahmen der Lizenzanalogie die Frage gestellt, was ein vernünftiger Lizenzgeber hätte verlangen dürfen und was ein vernünftiger Lizenznehmer zu zahlen bereit gewesen wäre, in Kenntnis der Sachlage ...

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