5A_335/2014: Art. 174 Abs. 2 SchKG, Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Entscheid des Bundesgerichts ging es um die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit bei Art. 174 SchKG. Gemäss dieser Bestimmung kann ein Entscheid des Konkursgerichts über die Konkurseröffnung innert zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden. Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung u.a. aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass die Schuld inzwischen getilgt ist (Art. 174 Abs. 1 und Abs. 2 Ziff. 1 SchKG).

Obwohl die Schuld vorliegend nachweislich getilgt war, war für die Vorinstanz die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. Die Vorinstanz hatte sich dabei u.a. auf einen Betreibungsauszug abgestützt, welcher offenbar innerhalb von zwei Jahren 74 Betreibungen (!) im Gesamtbetrag von über Fr. 1.9 Mio. auswies, wovon lediglich rund Fr. 200‘000 bezahlt, aber über Fr. 1.7 Mio. noch offen seien. Die Vorinstanz hatte aus der Anzahl der Betreibungen, der Höhe der Gesamtsumme sowie dem Stadium der Betreibungen auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten der Schuldnerin geschlossen, zumal auf den Kontokorrentkonti der Schuldnerin lediglich ein Betrag von rund Fr. 220‘000 aktenkundig sei.

Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit führte das Bundesgericht u.a. aus (E. 3.1):
„Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte [...]. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK