4A_137/2014: Gerechtfertigte fristlose Entlassung eines Fahrers für Personentransporte

von Roland Bachmann
Ein Fahrer für Personentransporte wurde fristlos entlassen, nachdem er trotz Verwarnung verschiedene Pflichtverletzungen zu verantworten hatte. Die Arbeitgeberin warf dem Fahrer unter anderem vor, er habe sich nach seinen Ferien zum falschen Fahrzeugdepot begeben, sei auf dem Mobiltelefon nur schlecht erreichbar gewesen und habe sich gegenüber dem Vorgesetzten mehrfach unangemessen verhalten. Die fristlose Kündigung erfolgte, nachdem der Fahrer während eines Personentransports das Fahrzeug bei laufendem Motor während fünf bis zehn Minuten verlassen hatte, um in einem Laden auf der anderen Strassenseite private Einkäufe zu tätigen. Im Fahrzeug befanden sich beinahe zwanzig Schüler im Alter von vierzehn und fünfzehn Jahren.

Das Bundesgericht schützte die Auffassung der Vorinstanz, wonach dieses Verlassen des Fahrzeugs für sich allein einen wichtigen Grund im Sinne von Art. 337 OR darstellte. Die Gerichte warfen dem Fahrer vor, er habe nicht nur die Strassenverkehrsregeln verletzt, sondern sich auch sehr unvorsichtig verhalten. Bei einer Gruppe von Jugendlichen könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich ein Jugendlicher dazu hinreissen lasse, sich hinter das Steuer des Fahrzeugs mit laufendem Motor zu setzen (Urteil 4A_137/2014 vom 10. Juni 2014, E. 3):
"La défenderesse a motivé la résiliation immédiate du contrat par les manquements que le demandeur a commis les 7, 10 et 11 octobre 2011, en dépit de l'avertissement qu'il avait reçu au mois de juillet précédent. La Cour d'appel retient que le plus récent de ces manquements, consistant dans l'abandon momentané du véhicule, est à lui seul un juste motif de résiliation immédiate au regard de l'art. 337 al. 2 CO; cette appréciation est contestée par le demandeur.
Celui-ci transportait près de vingt élèves âgés de quatorze à quinze ans. A l'arrêt de .. ...
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