Neue Richter am Verfassungsgerichtshof und ein bisserl Lese- und Augenfutter

von Liz Collet

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat jüngst in der Plenarsitzung durch die Abgeordneten neue Verfassungsrichter für den Berliner Verfassungsgerichtshof gewählt, nachdem fünf Richterinnen und Richter sowie der bisherige Vizepräsident Michael Hund ausscheiden.

Neuer Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofes ist der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Berlin Dr. Robert Wolfgang Seegmüller (45). Als Richterinnen sind künftig Prof. Dr. Sabrina Schönrock (43) und Dr. Margarete Gräfin von Galen (59) am Verfassungsgerichtshof tätig. Neu gewählte Richter sind: der ehemalige Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Jürgen Kipp (67), der Richter am Amtsgericht Ahmet Kurt Alagün (56) und der Rechtsanwalt Sönke Hilbrans (45).

Nach ihrer Wahl folgte die Ernennung und Vereidigung gemäß des Verfassungsgerichtshofgesetzes durch Parlamentspräsident Ralf Wieland.

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Wissen Sie übrigens wie die Wahl von Verfassungsrichtern im Land Berlin erfolgt?

Für die Wahl zum Verfassungsrichter ist in geheimer Wahl die Zweidrittelmehrheit erforderlich. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Insgesamt gibt es neun Verfassungsrichterinnen und –richter. Mindestens drei Frauen müssen im Verfassungsrichtergremium vertreten sein. Ebenso drei Männer. Drei Richter müssen Berufsrichter sein, drei weitere müssen die Befähigung zum Richteramt haben. Die Verfassungsrichter sind ehrenamtlich tätig, erhalten jedoch eine Entschädigung. Der Berliner Verfassungsgerichtshof nahm im März 1992 seine Arbeit auf.

Ausgeschieden aus dem Verfassungsgerichtshof sind mit der Neuwahl: Vizepräsident Michael Hund, Ralf Körner, Prof. Dr. Heike Krieger, Johann Müller-Gazureck, Dr. Hans-Peter Rueß und Natascha Wesel.

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