Einfuhrabgaben bei Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung

von Wolfram Schlosser

Wird eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen, so entsteht gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK (Zollkodex) eine Einfuhrabgabenschuld.

Das Finanzgericht Hamburg hat nun entschieden, dass eine derartige Entziehungshandlung vorliegt, wenn ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren nicht erledigt wurde und der Verbleib des Versandgutes nicht geklärt werden konnte.

Ist dabei unklar, welche Ware genau Gegenstand der Versandanmeldung war und finden sich in der Zollanmeldung, der vorgelegten Handelsrechnung und dem Bill of Lading unterschiedliche Angaben, ist es nicht zu beanstanden, wenn das Hauptzollamt auf die in der Handelsrechnung u. a. angegebene Warennummer als einzig konkreter Angabe abstellt. Ist der in der Handelsrechnung angegebene Preis wiederum unrealistisch niedrig und kann er daher nicht als Transaktionswert zugrunde gelegt werden (Art. 181a ZK-DVO), kann der Zollwert gemäß Art. 31 ZK aus ATLAS-Importdaten ermittelt werden, so das Finanzgericht Hamburg weiter.

In dem entschiedenen Fall beantragte die Klägerin als Hauptverpflichtete beim Hauptzollamt Hamburg-1 die Eröffnung eines externen gemeinschaftlichen Versandverfahrens für eine Sendung “Freizeitschuhe”. Versender war eine Firma in Dubai, als Empfänger war eine Firma in Polen angegeben. Die Versandanmeldung wurde angenommen, der Klägerin wurde eine Frist zur Gestellung der Ware bis zum 05.03.2012 bei der Bestimmungsstelle A gesetzt.

Die Beendigung des Versandverfahrens wurde nicht im IT-Verfahren ATLAS angezeigt. Daher forderte der Beklagte die Klägerin auf, den Nachweis für die Beendigung des Versandverfahrens bis zum 26.04.2012 zu erbringen. Dieses Schreiben blieb unbeantwortet.

Auf Anforderung des Beklagten übersandte die Klägerin eine Handelsrechnung, aus der sich ergibt, dass es sich um 860 Kartons (10.320 Stück) “Candbord Shoes” handelte, wobei die Warennummer 6403 9936 99 angegeben wurde. Der Verkaufspreis inkl ...

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