EU-Kommission: Aktionsplan für europäischen Verteidigungssektor “aufgrund wiederholter Kürzungen der Verteidigungsetats”


“Aufgrund der wiederholten Kürzungen der Verteidigungsetats und der anhaltenden Fragmentierung der europäischen Verteidigungsmärkte läuft Europa Gefahr, wirksame Verteidigungsfähigkeiten und eine wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie nicht mehr aufrechterhalten zu können”, so die EU-Kommission. Sie hat daher eine Roadmap für Maßnahmen zum Ausbau des Binnenmarktes für Verteidigungsgüter, zur Förderung einer wettbewerbsfähigeren Verteidigungsindustrie und von Synergien zwischen der zivilen und der militärischen Forschung vorgelegt, wozu auch die Modalitäten und Zeitpläne der Maßnahmen gehören.

Die von der EU-Kommission vorgelegte Roadmap basiert auf der Mitteilung der Kommission “Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren Verteidigungs- und Sicherheitssektor“ vom Juli 2013 (IP/13/734). Die Maßnahmen umfassen die Erarbeitung eines Fahrplans für eine umfassende EU-weite Regelung zur Versorgungssicherheit, ein Leitfaden, in dem klargestellt wird, dass Dual-Use-Projekte aus EU-Mitteln gefördert werden können, und eine „Vorbereitende Maßnahme“, um aufzuzeigen, welchen Mehrwert ein Beitrag der EU für die verteidigungsbezogene Forschung im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bringt.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu:

„Der Europäische Rat hat festgestellt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich vertieft und nachhaltiger gestaltet werden muss, wenn die EU ihre sicherheitspolitischen Herausforderungen angemessen bewältigen will. Die europäische Verteidigungsindustrie muss unbedingt ein weltweit führendes Produktions‑ und Innovationszentrum bleiben, das hochqualifizierte Arbeitsplätze und Wachstum schafft ...

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