Erhöhung der GEMA und GVL Gebühren?

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob es der Billigkeit entspricht, dass Tanz- und Ballettschulen einen 30%-igen Zuschlag auf die regelmäßigen GEMA-Tarife an die GVL bezahlen müssen. Diese hatte das Oberlandesgericht München im Rahmen mehrerer Verfahren in Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht festgesetzt.

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Interessenvereine, zu deren Mitgliedern Tanzschulen gehören, wehrten sich vor dem BGH gegen die Festsetzung neuer Gesamtverträge durch das OLG München, bei dem der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten – GVL, welche die Rechte der Interpreten und Tonträgerhersteller vertritt, ein 30%-iger Zuschlag auf den GEMA-Tarif zugesprochen wurde.

Das Oberlandesgericht München begründete seine Entscheidung mit der gewachsenen Bedeutung ausübender Künstler bei der öffentlichen Wiedergabe von Musikwerken.

Zwischen der GVL und den Interessenverbänden der Tanzschulen bestanden Gesamtverträge, wonach eine Vergütung in Form eines Zuschlags von 20% auf den einschlägigen Tarif der GEMA zu zahlen war ...

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