Beschäftigungsanspruch eines Oberarztes vs. Altersdiskriminierung

von Liz Collet

Ein 63 Jahre alter Kläger war seit 1989 bei der beklagten Universität als Oberarzt beschäftigt.

Die beklagte Universität und das (nicht beklagte) Universitätsklinikum sind jeweils rechtlich selbständige Rechtspersönlichkeiten.

§ 15 der Rechtsverordnung über die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen (UKVO) schreibt vor, dass das wissenschaftliche Personal der Universität verpflichtet ist, im Universitätsklinikum Aufgaben in der Krankenversorgung zu erfüllen.

Deshalb erfüllte der Kläger seine Aufgaben im Bereich der Krankenversorgung im Universitätsklinikum.

In diesem wiederum obliegt nach dessen Satzung dem jeweiligen Leiter der Abteilung, d.h. dem Chefarzt, im Bereich der Krankenversorgung das Weisungsrecht gegenüber allen Bediensteten.

Der Kläger behauptete,

  1. seit dem Jahr 2009 werde er zu deutlich weniger großen Herzoperationen herangezogen und
  2. ihm werde keine Weiterbildung im Bereich der minimal-invasiven Eingriffe ermöglicht.

Dies stelle eine Diskriminierung wegen seines Alters dar.

Der Kläger beantragte daher,

  1. die Universität zu verurteilen, ihn als Oberarzt und Operateur zu beschäftigen, mindestens aber zu 100 Operationen im Jahr einzuteilen.
  2. Er verlangt zudem eine Entschädigung von mindestens 5.000 Euro wegen der behaupteten Diskriminierung.

Die beklagte Universität wandte ein, der Kläger werde ausreichend beschäftigt und fortgebildet, eine Diskriminierung sei nicht gegeben und zudem sei sie die falsche Beklagte.

Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht wiesen die Klage ab,

  • da die Universität nicht zur Beschäftigung des Klägers als Oberarzt oder Operateur verurteilt werden könne ...
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