Die Parlamentarier verabschieden sich in die Sommerpause – wohlverdient?!

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„Aus, aus, aus, — aus !! — Das Spiel ist aus! — Deutschland ist Weltmeister …“. Was? Nein. Verzeihung. Da sind doch glatt die Emotionen mit uns durchgegangen. Die WM ist natürlich noch in vollem Gange, und wir fiebern zunächst dem heutigen Spiel unserer Nationalmannschaft — und natürlich dem Finalspiel am 13.7.2014 — entgegen. Was aber “aus” ist, ist die erste Halbzeit 2014 im parlamentarischenBerlin. Der Bundestag verabschiedet sich in die Sommerpause — noch vor dem Bundesrat übrigens, der Mitte Juli folgt. Und Ende Juli läutet dann schließlich die Bundesregierung das berüchtigte „Sommerloch“ ein. Für uns Grund genug, ein kleines energie– und allgemeinpolitisches Resümee zu ziehen und Ihnen einen Ausblick auf die zweite Halbzeit zu geben.

Krimi um die EEG-Novelle

Wenn wir eines in diesem Jahr gelernt haben, dann das: Fußballspiele sind spannend. EEG-Reformen auch. Dafür sorgte schon die ganz besondere Gemengelage, in der die Novelle zu Stande kommen musste. Durch das von der EU-Kommission gegen Deutschland eingeleitete EEG-Beihilfeverfahren (wir berichteten) einerseits und die Überarbeitung der Umwelt– und Energiebeihilfeleitlinien durch die Kommission andererseits (wir berichteten) konnten ganz zentrale Punkte der Reform nur nach vorheriger Abstimmung mit Brüssel geregelt werden. Nicht zu vergessen die Bundesländer, die sich — auch außerhalb des Bundesrates — mehrfach selbstbewusst in den Gesetzgebungsprozess einschalteten. Nach einigem Bangen vor allem zur Frage, wie die Entlastung energieintensiver Unternehmen und die Belastung des eigenerzeugten Stroms künftig ausgestaltet wird, konnte die Novelle tatsächlich wie geplant am 27.6.2014 vom Bundestag beschlossen (und just heute noch einmal nachgebessert) werden (wir berichteten). Am 11.7 ...

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