Am Ende eines langen Weges: Der Mindestlohn ist angekommen!

Heute ist ein historischer Tag. Der Bundestag hat den Mindestlohn beschlossen. Etwas präziser ausgedrückt wird man sagen, dass das Mindestlohngesetz als Teil des Tarifautonomiestärkungsgesetzes verabschiedet worden ist. Danach hat jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohns durch den Arbeitgeber. Die Höhe des Mindestlohns beträgt ab dem 1. Januar 2015 brutto 8,50 Euro je Zeitstunde. Das ist mal der Grundsatz, von dem es einige Ausnahmen geben wird. Dazu am Ende etwas mehr.

Vorweg dies: es war ein sehr steiniger Weg bis hierher. Viele Menschen und Organisationen haben seit langem nachhaltig für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn gekämpft. Die Widerstände erschienen kaum überwindbar. Auch der Betriebsrat Blog schaltete sich frühzeitig in das Thema ein: Schon 2008 sprachen wir uns das erste Mal für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns aus. Damals ging es noch um eine Lohnuntergrenze in Höhe von 7,50 Euro und der Bundesarbeitsminister hieß Olaf Scholz. Zitat aus unserem Blog vom Januar 2008: “7,50 die Stunde sind übrigens rund 1.200,- Euro im Monat. Brutto! Menschen schuften Tag für Tag und müssen danach noch behördliche Zuschüsse beantragen, um die Familie überhaupt halbwegs ernähren zu können. Es gehört zur Menschenwürde, dass man vom Geld seiner Arbeit (über-)leben kann. So kann es nicht weitergehen.”

Es wurde viel gestritten und debattiert seitdem. Das Thema polarsierte, die Welt teilte sich in zwei Lager: Absolute Befürworter ohne Wenn und Aber sowie Ablehner, die den Untergang des Abendlandes beschworen. Erst mit der Großen Koalition, die sich nach der Bundestagswahl 2013 bildete, kam Bewegung in die Sache. Die SPD erhob die Einführung eines Mindestlohns zu einer zentralen Wahlkampfforderung. Die anschließende Aufnahme in den Koalitionsvertrag bildete den Grundstein dafür, dass es nun letztlich relativ schnell gehen konnte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK