35 Besuche in der Business Lounge – mit einem Flugticket

Eine Vertragspartei verstößt gegen die allgemeine Treuepflicht, wenn sie die Erfüllung des Vertrages ernsthaft verweigert oder von Vorneherein die Gegenleistung gar nicht entgegennehmen will. Wenn jemand ohne Reiseabsichten die Serviceleistungen einer Fluggesellschaft in der Business Lounge bewusst vertragswidrig ausnutzt, ist dies ein pflichtwidriges Verhalten, das gesetzlich untersagt ist und das die Fluggesellschaft nicht durch Anpassung ihrer Vertragsbedingungen unterbinden muss.

Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall einer Schadensersatzklage stattgegeben, mit der eine große Deutsche Fluggesellschaft mit Sitz in Köln von einem Kunden die mehrmalige Nutzung der Business Lounge erstattet bekommen wollte. Die Klägerin verlangt vom Münchner Beklagten Euro 1980 für die Inanspruchnahme von Leistungen in ihrer Business Lounge. Der Kläger buchte am 5.3.11 bei der Fluggesellschaft ein flexibles One-Way Business Class Flugticket von München nach Zürich zum Preis von insgesamt 744,46 Euro. Nach den Vertragsbedingungen der Fluggesellschaft kann ein Business Class Ticket – auch nach bereits erfolgtem Eincheckvorgang für einen bestimmten Flug- kostenlos umgebucht werden.

Der Beklagte checkte mit diesem Ticket im Zeitraum vom 28.11.11 bis 9.12.12 insgesamt 35 Mal ein und ließ sich immer eine Bordkarte für den von ihm ausgewählten Flug ausstellen. Er begab sich dann zum Abflugbereich des Flughafens München und besuchte dort die “Business Lounge” der Fluggesellschaft, einen abgetrennten Wartebereich, den die Fluggesellschaft exklusiv u.a. ihren Business-Class-Kunden zu Verfügung stellt. Dort nutzte er die Angebote zum Speisen und Trinken ohne weitergehendes Entgelt. Anschließend ließ er sein Ticket, ohne den eingecheckten Flug anzutreten, jeweils umbuchen, insgesamt 35 Mal. Am 11.12 ...

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