Im Dickicht des Beauftragtenwesens

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Kennen Sie den Schulschwänz-Beauftragten? Oder sagt Ihnen die Beauftragte für Fußgängerinnen und Fußgänger etwas? Nein? Macht nichts. Die gibt es nämlich nur in Österreich, genauer gesagt in Wien, und braucht Sie daher nicht weiter zu interessieren. Und auch der Kokosnuss-Sicherheitsbeauftragte ist in unseren Breitengraden im Großen und Ganzen doch eher eine Ausnahmeerscheinung.

Aber unterhalb der Kuriositätsschwelle gibt es auch hierzulande zahlreiche gesetzliche Pflichten für Unternehmen, Beauftragte zu bestellen. Von A wie Abfallbeauftragter, über G wie Geldwäschebeauftragter, zu U wie Umweltmanagementbeauftragter – die Liste ist lang. Der Gedanke dahinter: Wo in einem Unternehmen besondere Gefahren entstehen können – sei es für die Umwelt, die Mitarbeiter oder für sonstige schützenswerte Belange – muss es jemanden geben, der die Augen aufhält. Um genau diese Gefahrenbereiche zu überwachen und die Unternehmensführung frühzeitig über etwaige Unregelmäßigkeiten zu berichten, gibt es das Beauftragtenwesen.

Sicher schon einmal gehört…

Da gibt es zunächst Beauftragte, die jedes Unternehmen braucht, unabhängig von der Branche. So bedarf es z.B. eines Beauftragten für Datenschutz, wenn in Ihrem Unternehmen ständig mehr als neun Personen damit beschäftigt sind, personenbezogene Daten automatisiert (also per EDV-System) zu verarbeiten oder zu erheben bzw. 20 Personen Daten auf andere Weise erheben oder verarbeiten (§ 4 f BDSG). Ein Sicherheitsbeauftragter für Arbeitsschutz ist zu bestellen, wenn Ihr Unternehmen mehr als 20 Beschäftigte hat (§ 22 SGB VII).

Je nach Tätigkeit des Unternehmens können Sie per Gesetz verpflichtet sein, eine Unzahl weiterer Beauftragten zu bestellen. So gibt es z.B. im Entsorgungsbereich Abfallbeauftragte (§ 59 KrWG), bei der Beförderung gefährlicher Güter den Gefahrgutbeauftragten (§ 3 Abs. 1 Nr ...

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