Das OLG Köln setzt ins Bild: Urheberkennzeichnung im Bild

von Jan Linxweiler

Das OLG Köln setzt ins Bild: Urheberkennzeichnung im Bild

Vielfach wird der eigene Web-Auftritt durch Werke aus Datenbanken verschönert. Die Gestalt dieser „Verschönerungen“ variiert. So werden Werke in Form von Wort, Bild, aber auch Musik oder Film genutzt. Wichtig zu beachten ist dabei stets, dass der Urheber des Werkes nach § 13 UrhG deutlich gekennzeichnet werden muss. Oftmals erfolgt diese Kennzeichnung unterhalb eines Werkes. Kürzlich hat das OLG Köln in einem Rechtsstreit (Urteil vom 30. Januar 2014, Az. 14 O 427/13) entschiedenen, dass dies nicht mehr ausreicht.

Kennzeichnung im Willen des Urhebers

Vorweg ist zunächst einmal zu klären, wann eine Urheberkennzeichnung nach § 13 UrhG überhaupt vorliegt. Grundsätzlich regelt § 13 UrhG die Kennzeichnung der Urheberschaft nach Willen des Urhebers. Es steht diesem frei über das „Ob“ und das „Wie“ zu entscheiden. Mithin entscheidet er, ob sein Werk mit einer Urheberkennzeichnung zu versehen ist und wenn ja, welche Bezeichnung zu werden ist. Dieses Recht steht gemäß § 72 UrhG auch dem Lichtbildner zu.

Unverzichtbarer Kern der Urheberrechtskennzeichnung

Jedoch steht es kontrahierenden Parteien frei, dieses Recht vertraglich einzuschränken. In diesem Zusammenhang dürfen die vertraglichen Regelungen jedoch den so genannten unverzichtbaren Kern der Urheberkennzeichnung nicht berühren. Ein solcher unverzichtbarer Kern erschließt sich aus den Verkehrsgewohnheiten oder allgemeine Branchenübungen. Sind die hier verorteten Voraussetzungen erfüllt und werden diese beim Abschluss von Verwertungsverträgen – beispielsweise auch durch Fehlen abweichender Abreden – zugrunde gelegt (vgl. BGH, GRUR 1995, 671 Namensnennungsrecht des Architekten), so gilt der unverzichtbare Kern als unberührt.

Verletzung der §§ 13, 72 UrhG

Wie eingangs bereits erwähnt, erfolgt eine Kennzeichnung zumeist durch einen unterhalb eines Werkes angebrachten Schriftzug ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK