Wellenförmige Schwimmbadrutschen – richtige Rutschhaltung schützt vor Verletzungen.

von Daniela Maier

Weil sie während des Besuchs eines Freibades bei der Benutzung der dort befindlichen wellenförmigen Rutsche verunfallte und sich eine Berstungsfraktur an der Lendenwirbelsäule zuzog verklagte eine 22-Jährige die für die Unterhaltung des Freibades zuständige Beklagte auf Schadensersatz, u.a. auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von 30.000 Euro.

Ihre Klage blieb erfolglos.

Der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm wies die Klage mit Urteil vom 06.05.2014 – 9 U 13/14 – ab, weil er eine unfallursächliche schuldhafte Verkehrssicherungspflichtverletzung der Beklagten nicht feststellen konnte.

In seiner Entscheidung ging der Senat davon aus, dass die Anlagen einer Badeanstalt so beschaffen sein müssen, dass die Benutzer vor vermeidbaren Gefahren bewahrt bleiben.

Das bedeutet, dass die Badegäste vor den Gefahren zu schützen sind,

  • die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen,
  • von ihnen nicht vorhersehbar und
  • nicht ohne weiteres erkennbar sind.


Den Betreiber trifft dabei

  • neben der Pflicht, eine nach ihrer Bauart sichere, den einschlägigen technischen Normen entsprechende Anlage bereitzustellen,
  • auch die Pflicht, die Benutzer durch klare und leicht verständliche Hinweise über den richtigen Gebrauch der Anlage zu instruieren sowie
  • die Pflicht, die ordnungsgemäße Nutzung bei dem Betrieb der Anlage zu beaufsichtigen.


Gemessen an diesen Grundsätzen war die von der Klägerin benutzte Wasserrutsche sicherungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Sachverständig beraten stellte der Senat fest, dass die Rutsche keine konstruktiven Mängel aufwies und den in einschlägigen DIN-Normen bestimmten Sicherheitsanforderungen genügte ...

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