Wann ist ein Kondom deutsch?

Mit dieser Frage hatte sich kürzlich das OLG Hamm zu befassen. Es ging um den Vorwurf der Irreführung durch die Bewerbung von Kondomen als „deutsche Markenkondome“ „Made in Germany“. Die Kondome wurden im Ausland als Rohlinge hergestellt, nach Deutschland importiert und hierzulande befeuchtet, auf Dichtigkeit und Reißfestigkeit geprüft sowie verpackt. Dem OLG war dies nicht deutsch genug – es untersagte die angegriffene Werbung.

Das Merkmal „Made in Germany“

Die Bezeichnung „Made in Germany“ genießt nach wie vor weltweit hohes Ansehen. Sie wird von Herstellern und Vertreibern unterschiedlichster Produkte gern verwendet – nicht zuletzt auch deshalb, weil „Made in Germany“ in den Augen vieler für besondere Qualität und präzise Verarbeitung steht, was tendenziell die Erzielung höherer Preise ermöglicht.

Doch ist auch immer „Deutschland“ drin, wo „Made in Germany“ draufsteht? Oder wird der Verkehr durch den Claim in die Irre geführt? Die deutschen Gerichte haben sich schon häufig mit dieser Frage auseinandergesetzt und Kriterien dafür entwickelt, wie „deutsch“ ein Produkt sein muss, damit es das Qualitätsmerkmal „Made in Germany“ tragen darf. Seit kurzem ist diese Rechtsprechung um einen kurios anmutenden Fall reicher.

„Deutsche Markenkondome“ aus dem Ausland

Geklagt hatte ein in Rotenburg ansässiger Verein, der die Interessen von Unternehmen vertritt, die in Deutschland Kondome herstellen und vertreiben, und der über die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs auf dem deutschen Kondommarkt wacht.

Beklagte ist ein in Bielefeld ansässiges Unternehmen, das einen Online-Shop für Erotikartikel betreibt und auf dieser Seite auch Kondome eines in Arnstadt ansässigen Unternehmens anbietet. Die Beklagte bewirbt diese Kondome als „deutsche Markenware“, „deutsche Markenkondome“ und „Made in Germany“.

Das Arnstädter Unternehmen wiederum bezieht die fraglichen Kondome als Rohlinge aus dem Ausland ...

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