Überführung von Kreuzfahrtschiffen über die Ems

Die wasserrechtliche Erlaubnis, mit der Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses für das Emssperrwerk ausgesetzt wurden, ist rechtmäßig, weil keine Fehler der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung ersichtlich sind. Da lediglich zwei Nebenbestimmungen aus dem Planfeststellungsbeschluss für das Emssperrwerk für einen zeitlich begrenzten Umfang ausgesetzt werden sollen, ist kein Planänderungsverfahren erforderlich.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) abgewiesen, mit dem der BUND sich gegen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Überführung von zwei Kreuzfahrtschiffen in Verbindung mit zwei Probestaus der Ems gewandt hat. Die eine Überführung in der zweiten Septemberhälfte 2012 ist bereits durchgeführt worden, die zweite soll im September 2014 stattfinden. Mit der wasserrechtlichen Erlaubnis wurden Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses für das Emssperrwerk ausgesetzt. Dem Genehmigungsverfahren lag die Erwägung zugrunde, es könnten möglicherweise Nebenbestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses zum Salzgehalt, zum Sauerstoffgehalt und zur maximalen Schließdauer des Sperrwerks nicht eingehalten werden. Der klagende BUND rügt neben Verfahrensfehlern insbesondere die Nichteinhaltung von naturschutzrechtlichen Anforderungen zum Schutz der Lebensräume in den betroffenen Bereichen der Ems. Er befürchtet wesentliche Nachteile für die Tier- und Pflanzenwelt.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Oldenburg sei die wasserrechtliche Erlaubnis rechtmäßig und verletze den Kläger nicht in seinen Rechten ...

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