Rock ohne Ring? Na klar – das Landgericht Koblenz liegt falsch. - von Christian Franz

von Christian Franz, LL.M.

Das Landgericht Koblenz hat der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG untersagt, die Bezeichnung “Rock am Ring” weiterhin ohne Zustimmung der insolventen Betreiberin des Nürburgrings zu verwenden. Klingt komisch – und ist auch falsch. Der Verfügungsantrag dürfte bereits unzulässig gewesen sein. Es besteht jedenfalls in zweiter Instanz Hoffnung für ein “Rock ohne Ring”.

Wie unter anderem Spiegel und LTO berichten, hat sich die insolvente Betreiberin des Nürburgrings mit dem Argument durchgesetzt, das berühmte Rockfestival sei keineswegs von der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG allein, sondern vielmehr von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) veranstaltet worden, deren anderer Gesellschafter sie selbst sei.

Selbst wenn das stimmte: daraus ein Verbot für die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG abzuleiten fällt vor dem Hintergrund der sonst bekannten Informationen sehr schwer. Es spricht viel dafür, dass die Entscheidung falsch war.

Das Gericht geht davon aus, dass die Veranstaltung von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ausgerichtet wurde, und zwar seit 1991, weshalb sogenannter Werktitelschutz für den Veranstaltungsnamen entstanden sei, wie er in § 5 Abs. 3 MarkenG normiert ist. Die Vorschrift bezieht sich zwar dem Wortlaut nach nur auf Bücher, Bühnenstücke und Ähnliches, wird aber auch zum Schutz von Veranstaltungsbezeichnungen anerkanntermaßen herangezogen.

Diese Schlussfolgerung ist bereits nicht zwingend, im Gegenteil: der Gedanke, dass auch der Betreiber des Nürburgrings seine Finger im Spiel hatte, ist den meisten schon wegen der Bewerbung der Veranstaltung über die maßgeblichen Internetseiten kaum gekommen, die nämlich allein von der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG unterhalten wurden. Ich kann das beurteilen ...

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